Neuer Anlauf zur Gesundheitsreform noch vor der Sommerpause?

Zweitägige Klausur auf Einladung des Ministers

Die Vorentscheidung darüber, ob es doch noch zu einem gemeinsamen Reformkonzept der Regierungskoalition in Sachen Gesundheit kommt, soll am nächsten Wochenende fallen. Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) hat die Experten von CDU, CSU und der eigenen Partei für den 18. und 19. Juni nach Berlin eingeladen, um in einer Tagung hinter verschlossenen Türen über die Streitpunkte zu diskutieren. Das scheint nach der mit Verbalinjurien gespickten öffentlichen Kontroverse der letzten Tage überfällig.

Sehr optimistisch hält Ministeriumssprecher Christian Lipicki sogar das Schnüren eines konsentierten Gesetzespakets noch vor der parlamentarischen Sommerpause für möglich. Im Zentrum der Klausurtagung werden die strittigen Fundamentalthemen der GKV-Finanzierung („Kopfpauschale“, Praxisgebühr etc.) und der Ausgabenbegrenzung (Einsparungen im Pharmasektor sowie in der ambulanten und stationären Versorgung) stehen.

Quellen: Deutsches Ärzteblatt; facharzt.de