NRW-Minister Laumann: Wenn nötig, „Kampf bis aufs Messer“

Der nordrhein-westfälische Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) hat in seiner Rede auf dem „Gesundheitskongress des Westens 2010“ in Essen am vergangenen Donnerstag sowohl die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) als auch den Gemeinsamen Bundesausschuss (GBA) mit drastischen Worten attackiert. Bei der letzten Honorarreform sei es zu einer massiven, nicht hinnehmbaren Benachteiligung der Ärzte in NRW gekommen. Dass sich die KBV-Vertreterversammlung nicht mit diesem Thema befassen wolle, sei eine Kriegserklärung an NRW. Laumann wörtlich: „Wenn die KBV den Kampf will, dann kann sie ihn haben, und ich werde ihn bis aufs Messer führen." Auch der GBA bekam sein Fett weg. Laumann warf den Funktionären in diesem Gremium vor, die Umsetzung gesetzlicher Vorgaben zu boykottieren.

KBV-Chef Dr. Andreas Köhler kündigte anlässlich des Essener Gesundheitskongresses an, im nächsten Schritt der Honorarreform (ab 2011) über bundesweit einheitliche vertragsärztliche Vergütungen nachdenken zu wollen. Nur so könne das Problem regional unterdurchschnittlicher Honorarzuwächse und geringerer Regelleistungsvolumina (RLV) gelöst werden. Dies setze aber voraus, dass auch die Honorarverteilungsmaßstäbe (HVMs) aller KVen gleichgeschaltet würden.

Quelle: „Ärzte Zeitung“ am 11./12.März 2010